Was ist der Hintergrund des Bürgerentscheids?
Die wahlberechtigte Bürgerschaft in Weinheim ist aufgerufen, über eine weitreichende Entwicklung am Waidsee abzustimmen.
Zur Abstimmung steht das Projekt „Parkdruck beenden“, das gemeinsam von den Interessengemeinschaften Waid und Ofling, dem Miramar sowie der Stadtverwaltung Weinheim erarbeitet worden ist.
Der Gemeinderat hat nach umfassender Beratung und öffentlicher Information der Entwicklung dieses Projekts mit großer Mehrheit am 22. September 2023 durch einen Aufstellungsbeschluss zugestimmt.
Eine Bürgerinitiative ist strikt gegen diese Entwicklung und hat über ein Bürgerbegehren am 20.12.2023 einen Bürgerentscheid auf den Weg gebracht, der vom Gemeinderat am 07.02.2024 auf Basis der gesetzlichen Grundlage einstimmig beschlossen worden ist. Dieser findet am selben Tag wie die Kommunal- und Europawahlen statt.
Wer beim Bürgerentscheid mit Ja stimmt, bestätigt die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses und stimmt also gegen das Projekt "Parkdruck beenden" und alles bleibt, wie es ist.
Wer beim Bürgerentscheid mit Nein stimmt, lehnt die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses ab und stimmt also für eine Entwicklung und damit eine Lösung des Parkdruckproblems, neue Arbeitsplätze in beträchtlicher Zahl sowie eine deutliche Aufwertung des Tourismus für Weinheim.
Wir informieren Sie umfassend und transparent mit Fakten zum Thema.
Bilden Sie sich bitte fundiert selbst Ihre Meinung und stimmen Sie nach Abwägung der Vor- und Nachteile über dieses Projekt ab.
Das Projekt "Parkdruck beenden" gilt als "Leuchtturmprojekt". Denn dieses Investitionsvorhaben ist durch Bürger/innen angestoßen und in gemeinsamer, intensiver und transparenter Arbeit zwischen den Interessengemeinschaften Waid und Ofling, dem Investor Miramar und der Stadtverwaltung Weinheim entwickelt worden.
Das Miramar bedankt sich dafür sehr bei den Interessengemeinschaften Waid und Ofling, den Mitgliedern des Gemeinderats und den Mitarbeitern der Stadtverwaltung, Herrn Oberbürgermeister Just und zu Beginn der Gespräche dem damaligen Ersten Bürgermeister Dr. Torsten Fetzner.
Dabei geht es um mehr als dieses Projekt - denn künftige Investoren und Entwickler werden den Ausgang sehr genau beobachten und darüber den Standort Weinheim bewerten.
Nehmen Sie sich die Zeit, sich umfassend zu informieren, damit Sie guten Gewissens Ihre Entscheidung treffen - für die Zukunft Weinheims. Ihre Stimme zählt!
Weiter: Was bedeutet "Ja", was "Nein"?
Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Weinheim
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